Volltextveröffentlichungen (8)

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  §§ 3 Abs. 1 und 3, 4 Nr. 1, 4 Nr. 10, 4 Nr. 3, 6 Abs. 2 Nr. 5, 5 Abs. 1 Satz 2 UWG
  Werbung mit "Oberpfälzer Bierkönigin” nicht unlauter, auch wenn nur eine Brauerei repräsentiert wird

• openjur.de

  §§ 4 Nr. 1, 3 Abs. 3, 3 Abs. 1, 4 Nr. 3, 6 Abs. 2 Nr. 5, 5 Abs. 1 Satz 2, 4 Nr. 10 UWG
  Zur Zulässigkeit der mit einer bestimmten Orts- oder Regionalbezeichnung verbundene Verwendung des Titels einer Bierkönigin (hier: Oberpfälzer Bierkönigin); fehlgeleitetes Verbraucherverständnis; Spürbarkeit

• JurPC

  "Oberpfälzer Bierkönigin"

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für eine Irreführung der Verbraucher durch Werbung einer regionalen Brauerei mit dem Titel einer überregionalen Bierkönigin; Anforderungen an das Vorliegen einer spürbaren Beeinträchtigung von Verbraucherinteressen

• kanzlei.biz

  Herrscht die "Oberpfälzer Bierkönigin" über die gesamte Oberpfalz?

• info-it-recht.de

  Keine unlautere Werbung als 'Oberpfälzer Bierkönigin"; Fehlleitung durch regionale Bezeichnung reicht für eine Behinderungabsicht und Irreführung nicht au

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 3 Abs. 1; UWG § 3 Abs. 3
  Irreführung durch Werbung einer Brauerei mit dem Titel einer Bierkönigin

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

• bayern.de (Pressemitteilung)

  Die Beklagte darf weiterhin eine "Oberpfälzer Bierkönigin" küren

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Werbung mit "Oberpfälzer Bierkönigin"

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Oberpfälzer Bierkönigin

 
• lto.de (Kurzinformation)

  Kür von Bierkönigin verstößt nicht gegen Wettbewerbsrecht

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Werbung mit "Oberpfälzer Bierkönigin"

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  "Oberpfälzer Bierkönigin" - Brauereien streiten um Werbegag: kein unlauterer Wettbewerb!

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Keine unlautere Werbung mit "Oberpfälzer Bierkönigin" auf Webseite

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Kür einer "Oberpfälzer Bierkönigin" zu Werbezwecken nicht wettbewerbswidrig

• medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

  Zweite Krönung im Gerichtssaal

• spiegel.de (Pressebericht, 07.06.2011)

  Provinzposse um Bierkönigin: In der Oberpfalz sind Hopfen und Malz verloren

• dopatka.eu (Kurzinformation)

  Brauerei darf weiterhin eine "Oberpfälzer Bierkönigin” küren

• bayern.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

  Darf die Beklagte eine "Oberpfälzer Bierkönigin" küren?

• dopatka.eu (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

  Die "Oberpfälzer Bierkönigin"

Papierfundstellen

• NJW-RR 2011, 1186
• GRUR-RR 2012, 14

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 11.01.2007 - I ZR 96/04

  Außendienstmitarbeiter - Kein Wettbewerbsverstoß durch bloßes Ausnutzen des …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 07.06.2011 - 3 U 2521/10

  43 Zwar setzt die Verwirklichung diese Tatbestandes nicht zwingend das Vorliegen einer Behinderungsabsicht voraus (vgl. auch BGH GRUR 2007, 800, 802 Rn. 22 - "Außendienstmitarbeiter").
• BGH, 26.04.1990 - I ZR 58/89

  Streitwertbemessung - Streitwertbemessung

  Auszug aus OLG Nürnberg, 07.06.2011 - 3 U 2521/10

  Maßgeblich für die Bemessung ist ausschließlich das wirtschaftliche Klägerinteresse an der Anspruchsverwirklichung (s. BGH GRUR 1990, 1052.1053 - Streitwertbemessung), wobei den Parteiangaben indizielle Bedeutung zukommt (vgl. OLG München WRP 2008, 972, 976).
• OLG München, 22.04.2008 - 29 W 1211/08

  Unlauterer Wettbewerb: Verstoß gegen den Glücksspielstaatsvertrag durch …

  Auszug aus OLG Nürnberg, 07.06.2011 - 3 U 2521/10

  Maßgeblich für die Bemessung ist ausschließlich das wirtschaftliche Klägerinteresse an der Anspruchsverwirklichung (s. BGH GRUR 1990, 1052.1053 - Streitwertbemessung), wobei den Parteiangaben indizielle Bedeutung zukommt (vgl. OLG München WRP 2008, 972, 976).